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Betriebsstillegung in Etappen – Wie ist die Sozialauswahl durchzuführen?

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Az.: 09.01.2024 - 3 Sa 529/23) hat zum Jahresanfang eine interessante Entscheidung im Zusammenhang mit einer etappenweisen Betriebsstillegung getroffen. Es ging im Kern um die Frage, was in solchen Fällen bei der Sozialauswahl im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung zu beachten ist.

Herr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte der aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024.

Henning Meier17. Januar 2024Sozialauswahl, Betriebsstillegung, LAG

Nichts ist so sicher, wie das Attest zu einer Arbeitsunfähigkeit - Oder doch nicht? Die AU-Bescheinigung im Lichte aktueller Rechtsprechung

Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen Arzt ist von der Rechtsprechung über viele Jahre hinweg – überspritzt gesagt - nahezu für absolut erklärt worden. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dann mit einem Urteil vom 8. September 2021 (Aktenzeichen 5 AZR 149/21) jedoch eine erste wesentliche Kerbe in den Beweiswert der AUB geschlagen, indem es feststellte, dass der Beweiswert der AUB insbesondere dann erschüttert sein kann, wenn ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis selbst kündigt, am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben wird und die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst. Die Instanzgerichte haben sich in der Folge immer häufiger mit derartigen Fallgestaltungen zu beschäftigen, in denen Arbeitnehmer ihre Ansprüche auf Entgeltfortzahlung einklagen (müssen). Welche Aspekte dabei von den Gerichten beleuchtet und wie bewertet werden, wird nachfolgend anhand einiger Entscheidungen durch Rechtsanwalt Christian Kaiser zusammengefasst werden.

ArbeitsrechtHenning Meier23. August 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht, Christian Kaiser, Bundesarbeitsgericht, BAG, Attest, Arbeitsunfähigkeit, AU-Bescheinigung, Beweiswert, Rechtsprechung, LAG, Entgeltfortzahlung, Arbeitsunfaehigkeit

Arbeitnehmer:innen haben ein Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit

Das Thema „Arbeitszeit“ ist in der arbeitsrechtlichen Praxis weiterhin hochaktuell. Wir haben uns dazu in diesem Blog insbesondere im letzten halben Jahr auch schon wiederholt geäußert. Nun hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein die Begründung zu einem Urteil vom 27.09.2022 (1 Sa 39 öD/22) veröffentlicht, das einen weiteren interessanten Beitrag zu der anhaltenden Diskussion liefert, wie der Begriff der „Arbeitszeit“ modern zu interpretieren ist und wie die Abwägung zwischen den Vorteilen der Digitalisierung und den schutzbedürftigen Belangen der Arbeitnehmer:innen sachgerecht zu treffen ist. Alles was dazu wichtig ist, fasst Herr Rechtsanwalt Christian Kaiser zusammen.

ArbeitsrechtHenning Meier1. Februar 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht, Arbeitszeit, LAG, Landesarbeitsgericht, Nichterreichbarkeit, Unerreichbarkeit, Freizeit, Christian Kaiser, Arbeitszeitgesetz